Bundesrat lehnt «Offroader-Initiative» ab

Der Bundesrat der Schweiz hat am Freitag die Offroader-Initiative der Grünen Partei abgelehnt. Strengere Abgasvorschriften und Regeln für den Schutz anderer Verkehrsteilnehmer lassen sich laut Bundesrat auch ohne das Volksbegehren umsetzen.

Wie der Bundesrat dazu festhielt, sprach man sich im Gremium im Sinne eines Vorentscheids für die Ablehnung der Initiative aus. Die sogenannte «Offroader-Initiative» verlangt strengere Abgasnormen und Regeln für den Schutz anderer Verkehrsteilnehmer gegen übermässig grosse Fahrzeuge die zuviel verbrauchen und andere Autos gefährden.

Die Initiative will einen maximalen Ausstoss von 250 Gramm CO2 sowie höchsten 2,5 mg Russpartikel pro Kilometer vorschreiben. Personenwagen dürften leer nicht schwerer als 2,2 Tonnen sein und müssten über einen Schutz für andere Verkehrsteilnehmende verfügen.

Neue Personenwagen, welche die Forderungen nicht erfüllen, dürften nicht mehr zugelassen werden. Zudem dürfte ein grosser Teil der bereits zugelassen Personenwagen auf Schweizer Autobahnen nur noch höchstens Tempo 100 fahren.

Das würde den CO2- und den Russpartikel-Ausstoss um 2 Prozent reduzieren. Nach Ansicht des Bundesrates stehen dem weitergehende Nachteile entgegen. Die Auswahl an in Europa zugelassenen Autos würde in der Schweiz sinken. Die Umsetzung der Initiative würde Schwierigkeiten verursachen.

Das Anliegen der Initiative lasse sich mit den in der Schweiz geltenden und international abgestimmten Grenzwerten erreichen, hält der Bundesrat fest. Zudem würden diese Werte laufend verschärft. Die von den Jungen Grünen lancierte «Offroader- Initiative» ist mit 123'670 Unterschriften für gültig erklärt worden.

Problematisch an der Initiative ist auch der Neidfaktor aber dazu hat der Bundesrat nicht Stellung genommen. Unterschrieben wurde die Initiative vor allem in Städten und dort werden vor allem die SUV-Offroader bekämpft, die von Hausfrauen gefahren werden.